Die tomis GmbH & Co. KG (nachfolgend "tomis" genannt) betreibt die Audio-Plattform "trottr.com", die durch registrierte Nutzer (nachfolgend "Mitglieder" genannt) gemäß nachfolgenden Nutzungsbedingungen genutzt werden kann.
Mit der Anmeldung/Registrierung zur Nutzung der Audio-Plattform stimmt das Mitglied den folgenden Nutzungsbedingungen zu:
1.Geltungsbereich
tomis ermöglicht den Zugang zu und die Nutzung von trottr ausschließlich auf der Grundlage der vorliegende Nutzungsbedingungen, unabhängig davon mittels welches Endgeräts (z. B. Computer, Mobiltelefon oder Smart-Phones) die Nutzung erfolgt.
Die Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstigen Dienste (nachfolgend zusammen "Dienste" genannt), welche tomis auf bzw. über die Audio-Plattform zur Verfügung stellt.
Für bestimmte Dienste können ergänzende Nutzungsbedingungen gelten (nachfolgend "Zusatzbedingungen" genannt); tomis wird den Mitgliedern rechtzeitig vor der Nutzung solcher Dienste auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.
tomis behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird tomis den Mitgliedern vorher Änderungen an den Nutzungsbedingungen mitteilen und diese dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald sie den Dienst widerspruchslos weiter nutzen.
2.Gegenstand des Dienstes
Über trottr können Mitglieder per Telefonanruf akustische Informationen übermitteln und zu ihrem Mitglieds-Account speichern. Dritte können diese akustischen Kurznachrichten auf bzw. über diese Plattformen abrufen und anhören. Bei Nutzung von trottr beauftragt das Mitglied tomis nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung der jeweiligen übermittelten Inhalte im Rahmen des Angebots in seiner jeweiligen Gestaltung.
tomis gestattet den Mitgliedern trottr im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Mitgliedern oder Dritten zu teilen. tomis beaufsichtigt die Mitglieder dabei nicht und beansprucht keine Inhaberschaft an den Inhalten der Mitglieder.
tomis stellt den Mitgliedern trottr ausschließlich zur Nutzung für private Zwecke zur Verfügung. Jegliche Nutzung von trottr außerhalb des privaten Zwecks, bedarf der vorherigen Zustimmung durch tomis. Vor allem die Nutzung von trottr zu jeglicher Art von kommerziellen und/oder werbetechnischen Zwecken bedarf in jedem Einzelfall der vorherigen Zustimmung durch tomis und ist nur bei Vorliegen einer solchen Zustimmung zulässig.
Bestimmte Funktionen unterliegen Beschränkungen im Hinblick auf deren Umfang. Diese Beschränkungen werden von tomis nach eigenem Ermessen festgelegt und können auch jederzeit angepasst werden. Über entsprechende Beschränkungen werden die Mitglieder an den relevanten Stellen informiert.
tomis behält sich vor, trottr jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern.
3.Registrierung / Mitglieds-Account
Die Nutzung von trottr erfordert die Registrierung bei trottr oder oder einem anderen Internet-Angebot, mit dem trottr kooperiert. Die Registrierung bei trottr ist kostenlos.
Zur Nutzung und Registrierung zugelassen sind Personen ab 14 Jahren. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. tomis kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.
Im Rahmen der Registrierung sind die zwingend abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die dabei anzugebenden Kontaktdaten kann tomis für die zur Durchführung des Dienstes erforderliche Kommunikation verwenden.
Wird die Registrierung nicht vollständig oder unter Verwendung nicht wahrheitsgemäßer Angaben durchgeführt, behält sich tomis vor, den unvollständig und/oder unrichtig registrierten Account, inklusive aller bis dahin gemachten Angaben zu löschen.
Verbindet ein Mitglied seinen trottr Account mit einem Twitter Account, wird automatisch je Aufnahme ein kurzer Update mit einem Link zur Aufnahme an die Twittertimeline geschickt. tomis schickt außerdem eine einmalige, kurze Willkommensnachricht an die Twittertimeline des Mitglieds. Diese Updates können jederzeit von dem Mitglied wieder gelöscht werden.
Der Mitglieds-Account bei trottr ist nicht übertragbar oder vererbbar.
4.Datenschutz
Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte die Datenschutzerklärung.
5.Pflichten der Mitglieder, Inhalte und verbotene Verhaltensweisen
Jedes Mitglied hat dafür Sorge zu tragen, dass das Mitgliedskonto nur von ihm selbst genutzt wird und muss zu diesem Zweck insbesondere das Passwort geheim halten.
Inhalte, die auf bzw. über trottr verbreitet werden, sind nicht Inhalte von tomis und tomis macht sich diese Inhalte auch nicht zu Eigen. Jedes Mitglied ist für alle Inhalte, die über sein Account auf bzw. über die Audio-Community publiziert und verbreitet werden, in vollem Umfang ausschließlich verantwortlich. Bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung des Passworts oder Accounts wird das Mitglied tomis unverzüglich informieren.
Mit Übermittlung eines Inhalts zur Speicherung auf trottr garantiert das Mitglied, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, keine Rechte Dritter einschließlich gewerbliche Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Urheberrechte verletzen oder jugendgefährdend sind.
Es ist strikt verboten, Inhalte auf bzw. über trottr einzustellen, zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Insbesondere dürfen folgende Inhalte unter keinen Umständen übermittelt und verbreitet werden:
- Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
- Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung
- Gewaltdarstellungen
- Auffordern oder Anleiten zu Straftaten)
- Kriegsverherrlichende Inhalte
- Verletzungen der Menschenwürde
- Erotografische Darstellungen Minderjähriger
- Kinder-, Tier- und Gewaltpornografie
- in sonstiger Weise pornografische Inhalte oder Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder deren Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden
- beleidigende Inhalte
- Diskriminierende Äußerungen (insbesondere Diskriminierungen wegen Herkunft und Religion)
- unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-Nachrichten ("Spam"), Kettenbriefe, oder Schneeballsysteme
- Inhalte, die Rechte Dritter, insbesondere Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen
- Inhalte, die irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
- persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
Von anderen Mitgliedern auf bzw. über trottr veröffentlichte Inhalte dürfen nicht kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Bots etc.).
Sollte ein Mitglied auf mögliche kritische Inhalte aufmerksam gemacht werden, so hat es diese kritischen Inhalte unverzüglich zu entfernen. Auch wenn tomis die Inhalte von Mitgliedern grundsätzlich nicht überprüft oder kontrolliert, behält tomis sich vor, Inhalte, die gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, jederzeit zu entfernen und das Mitglied von Nutzung von trottr auszuschließen.
Das Mitglied ist bei der Veröffentlichung von Inhalten verpflichtet, eigenverantwortlich zur prüfen und zu entscheiden, wer welche Inhalte angezeigt bzw. zu hören bekommt.
6.Haftungsfreistellung und -beschränkung
Das Mitglied stellt tomis von Ansprüchen, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber tomis geltend machen, insoweit frei, als diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß des Mitglieds gegen Pflichten bei Nutzung von trottr beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung.
Tomis haftet für Schäden, die durch gesetzliche Vertreter oder Mitarbeiter von tomis grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden sind. Für leichte Fahrlässigkeit haftet tomis nur bei der Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Haftung für Kardinalpflichten) und dabei nur für vertragstypische und vorhersehbare Schäden. Im Übrigen ist die Haftung von tomis ausgeschlossen. Die Haftung von tomis für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von dieser Regelung insgesamt unberührt.
7.Verfügbarkeit von trottr und Dienste Dritter
Es besteht kein Anspruch auf die Verfügbarkeit von trottr oder einzelnen Diensten. tomis behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- und/oder Kapazitätsgründen trottr oder einzelne Dienste nach freiem Ermessen auszusetzen oder zu beschränken.
tomis ist weder für die Inhalte noch für die Verfügbarkeit von Diensten Dritter oder Internetangeboten, mit denen tomis kooperiert, verantwortlich.
8.Beendigung
Das Mitglied kann jederzeit seinen account auf der Audio-Plattform löschen und die Mitgliedschaft beenden. Tomis wird dann alle zugehörigen Beiträge löschen, soweit keine gesetzlichen Speicherpflichten bestehen.
tomis behält sich vor, die Audio-Plattform jederzeit mit einer Ankündigung von vierzehn Tagen einzustellen. Sämtliche Daten der Mitglieder werden in diesem Fall automatisch gelöscht.
9.Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München, Deutschland.
Stand: Mai 2009